AktUELL


Gegen das antidemokratische Knesset-Gesetz zu den NGOs hat jvjp mit einem Leserbrief in diversen Medien Stellung genommen.


Israels Regierung führt eine aggressive Kampagne gegen diejenigen NGOs, welche die israelische Besatzungspolitik öffentlich zu kritisieren wagen (und nur gegen diese). Die NGO „Breaking the Silence“, die israelischen Armeeangehörigen das Wort gibt und deren Zürcher Ausstellung im letzten Jahr ein enormes Echo fand, ist besonders stark im Brennpunkt. Unterschiedliche Schweizerische NGOs, die sich an die jüdische und nicht-jüdische Öffentlichkeit wenden, wenden sich mit einer gemeinsamen Solidaritäts-Erklärung an die Öffentlichkeit.


Mit ihrer Mahnwache beim Zürcher Paradeplatz setzte JVJP am 1.2.16 mit insgesamt gegen 100 Beteiligten ein Zeichen des Widerstands gegen die sogenannte "Durchsetzungsintiative". Mit Transparent und Flyer erklärten wir unsere Haltung zum SVP-Angriff auf den Rechtsstaat und die Europäische Menschenrechtskonvention. Zudem erklärten wir im Radiointerview mit Radio One und in TV-Berichten von Telezüri und Tele Top unsere Anliegen der breiteren Öffentlichkeit. Auch tachles und die Wochenzeitung "P.S." berichten über die Mahnwache.


Am 15.12.2015, dem "internationalen Tag gegen Islamophobie", veröffentlichten unsere belgischen PartnerInnen in EJJP eine öffentliche Erklärung, der sich u.a. auch JVJP anschliesst.   


JVJP untertützt ebenso wie die israelischen Friedenskreise die EU darin, alle Güter aus den Siedliungen in den von Israel besetzten Gebieten mit ihrer Herkunft zu bezeichnen. Unsere Unterstützung schlägt sich auch in Lesebriefen nieder, die z.B. in NZZ, tachlesBaZ und Bund erschienen.


Rechtsbürgerliche Kreise unter Federführung der SVP sind daran vor unseren Augen die Anbindung der Schweiz an die Europäische Menschenrechtskonvention EMRK zu untergraben und zu lösen. JVJP hilft mit dem aktiv Gegensteuer zu geben, ist in der Plattform "Schutzfaktor M" aktiv dabei, sowie deren Trägerschaft "Verein Dialog EMRK" beigetreten. Wir fordern die schweizerische Zivilgesellschaft auf, sich ebenfalls breit am Kampf gegen die Mernschenrechtsabbauer zu beteiligen. Eine gut lesbare Analyse zur Strategie der EMRK-Gegner erschien im "Magazin".


Angesichts der illegalen Enterung des schwedischen Bootes "Marianne" (Teil der The Freedom Flotilla III als Versuch die See-Blockade von Gaza zu durchbrechen) reagiert das Netzwerk "Europen Jews for a Jusp Peace EJJP" mit einer Protest-Erklärung.


Breaking the Silence vereint als Organisation israelische ReservistInnen, die mit der Darstellung ihrer Kriegserfahrungen als SoldatInnen das Schweigen zur völkerrechtswidrigen Besatzungsrealität aufbrechen. Die äusserst sehenswerte Breaking the Silence-Ausstellung mit ihren dialogisch angelegten Begleitveranstaltungen in der Zürcher Helferei (Programm 4.-14. Juni 2015) ist der israelischen stellvertretenden Aussenministerin Tzipi Hotovely eine diplomatische Intervention via ihren Botschafter Yigal Caspi in Bern wert. Ein Dorn im Auge der reaktionären israelischen Regierung sind insbesondere die staatlichen finanziellen Beiträge an die Breaking the Silence-Ausstellung, die von JVJP gegenüber dem EDA und der Stadt Zürich begrüsst und verdankt werden. Unsere  Unterstützung der Breaking the Silence-Ausstellung begann bereits mit deren Planung und findet ihren Ausdruck in einem Flyer, einer Medienmitteilung, sowie Leserbriefen in NZZ und tachles.


Das europäisch-jüdische Netwerk EJJP, dem JVJP angehört, hat eine Erklärung zu den antisemitischen Attentaten in Paris und Kopenhagen und deren eigennützige Verwendung durch die israelische Staatsführung herausgegeben. EJJP hat zudem ein neues Leitbild (Mission Statement) beschlossen.


In einer Medienmitteilung ruft JVJP die BundesparlamentarierInnen auf, den Staat Palästina anzuerkennen. Ohne Druck von aussen geht es nicht voran. Die Schweiz soll, wie viele andere europäischen Staaten auch, Palästina in den Grenzen von 1967 anerkennen.


Zum Antisemitismus, der sich auch in der Schweiz in einer entgrenzten Kritik an der israelischen Politik manifestieren kann, fanden in Zürich am 31.1. und in Bern am 5.2. Veranstaltungen statt, an denen Mitglieder von JVJP auf dem Podium beteiligt waren (ausführlicher Tachles-Bericht zu Berner Veranstaltung). Der  israelische Historiker Moshe Zuckermann präsentierte zudem an einer Veranstaltung am 4.2. in Zürich sein neues Buch "Israels Schicksal, Wie der Zionismus seinen Untergang betreibt."


Ein Interview mit einem JVJP-Aktivist ist in der politisch-musikalischen Zeitschrift ROMP aus Luzern erschienen.


Rechtzeitig zur Europarats-Debatte für die Anerkenneung des Staates Palästina hat das Netzwerk Europen Jews for a Just Peace, EJJP eine unterstützende Erklärung verfasst.


Mit einer öffentlichen Stellungnahme positioniert sich die "Jüdischen Stimme für Demokratie und Gerechtigkeit in Israel/Palästina, JVJP" gegen das Gesetz das die demokratischen und Menschenrechte der nicht-jüdischen Bevölkerung in Israel massiv beschränken will. Wir ersuchen insbesondere den Bundesrat im Namen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, als Depositarstaat der Genfer Konvention und als UNO-Mitglied, sich mit allen Mitteln gegen das neue Gesetz einzusetzen.


Wir haben nach einem längeren Diskussionsprozess einen neuen Voll-Namen und eine neue Plattform verabschiedet.


Hoffnungsvolle Veranstaltung in Genf am 3.11. mit dem Parents Circle - Families Forum, PCFF, einer Grassroot-Organisation von Hinterbliebenen, gemerinsam gebildet von PalestinenserInnen und Israeli. Die PCFF steht ein für Versöhnung und Alternativen zu Hass und Rache.


Rede JVJP und GSOA An der Gesamtschweizerischen Gaza-Friedensdemo, 23.8. in Bern

Die Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden zwischen Israel und Palästina JVJP beteiligte sich aktiv an der Kundgebung auf der Basis des einheitsflyers. Sie hielt zusammen mit der GSOA eine mit Applaus gewürdigte Rede. Zusätzlich schrieb sie eine Stellunngsnahme für die  Rubrik "Carte Blanche" in der SPS-Zeitung "Links".


Etwa 50 Personen haben heute (29.7.2014) an der Kundgebung der Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden zwischen Israel und Palästina JVJP am Paradeplatz in Zürich teilgenommen. Sie standen ein für ein Leben in Freiheit und Sicherheit aller Menschen in Palästina und Israel und gegen den Krieg in Gaza, der unermessliches Leid über die PalästinenserInnen bringt. Auch in Israel sind viele Menschen verängstigt und traumatisiert, Dutzende Todesopfer und Verletzte sind zu beklagen. Der Hintergrund des Krieges sei die Blockade des Gazastreifens, die Besetzung und Besiedlung der Westbank. Für einen politischen Konflikt brauche es auch eine politische Lösung.
Die Jüdische Stimme sieht sich als Gruppe, die solididarisch ist mit der Friedens- und Menschenrechtsbewegung in Israel und Palästina.
Mit der Kundgebung wurde auch gegen Antisemitismus und Hetze gegen Juden und Jüdinnen, gegen Islamophobie und Rassismus protestiert.

Links: Flugblatt zur Kundgebung, Berichterstattung in NZZ online , Tages Anzeiger Online und Printmedien, Leserbrief zum Artikel in Landzeitungen und Fotos sowie ein Gastkommentar in der NZZ am Sonntag


Der Prawer-Plan bebabsichtigt die grösste Vertreibungsaktion seit Bestehen des Staates Israel JVJP und die "Arbeitsgruppe Al Arakib" solidarisieren sich mit ihrer Erklärung mit dem Protest der BeduinInnen und besorgeter Israeli, der in Israel teilweise mit massiver Staatsgewalt beantwortet wird.
Angesichts der notorischen Missachtung der Menschenrechte gegenüber politischen Gefangenen und ihren Angehörigen, der berüchtigten adminstrativen Gefangenschaft und der schlechten Behandlung von Samer Issawi, palästinensischer Gefangener im Hungerstreik, hat sich JVJP mit einem Protestschreiben an die verantwortlichen Behörden gewandt.

Gegen die Unterzeichnung eines Abkommens über militärische Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Israel am Weltwirtschaftforum (WEF) in Davos haben unterschiedliche Organsiationen, darunter SPS, GPS und JVJP, gemeinsam Stellung genommen. Mit ihrem Aufruf protestieren sie gemäss ihrer Medienmittelung, weil "das Abkommen eine inakzeptable Belohnung für die Siedlungspolitik und für die fortgesetzten Verletzungen des Völkerrechts durch den israelischen Staat bedeutet.", siehe auch Bericht in der jüdischen Wochenzeitung "tachles".

Zur Lage der Beduinen im Negev haben wir im tachles Nr.46 vom 15.11.12, zusammen mit Givat Haviva Schweiz und Jochi Weil (ad- hoc-Arbeitsgruppe Al Arakib) eine publireportage unter dem Titel "Entwicklung auf Kosten der Beduinen" erscheinen lassen. Wir werfen darin einen kritischen Blick auf die Entwicklungspläne für die Negev-Region und auf die Aktivitäten des Keren Kayemeth LeIsrael KKL/JNF in diesem Zusammenhang. Wie in der publireportage vermerkt, finden sich hier ausführlichere Texte mit Quellenangaben zu folgenden Themen:Prawer-Plan, Blueprint Negev und Plan Negev 2015, Reisebericht von Shelley Berlowitz (9.1.12).

Erschüttert über die schrecklichen, menschenverachtenden Vorgänge in Syrien, wandte sich JVJP mit einem Brief an Bundesrat Didier Burkhalter, damit sich die Schweiz als Depositärstaat der "Genfer Konvention" mit aller Kraft für die unzähligen Opfer einsetze und ihnen die dringend benötigte Hilfe zukommen lasse.


Angesichts der massiven Rhetorik des israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu um einen Erstschlag Israels gegen den Iran, richten sich JVJP, der "Schweizer Freundeskreis von Givat Haviva" sowie Einzelpersonen äusserst besorgt mit einer Erklärung "Kein israelischer Erstschlag!" an die Öffentlichkeit. Ein sich entwickelnder Krieg würde den ganzen Mittleren Osten weiter destabilisieren und damit die Menschen in Israel wie in allen andern Ländern dieser Region Gefahren aussetzen, die nicht  aufgrund von Planspielen zu ermessen sind.


Die massive Verschärfung des Asylrechts druch CVP/FDP/SVP ist auch aus jüdischer Sicht und nach "das Boot ist voll" unsäglich und zu bekämpfen. Auf zur Demo in Bern 23.6.2012!


Die Migros beschloss Produkte aus israelisch besetzten Gebieten, die bekanntlich völkerrechtlich illegal produziert werden, speziell zu kennzeichnen, was von jvjp sehr begrüsst wird (Brief an MGB). Die Kritik am Entscheid durch jüdische Gremien ist völlig verfehlt, denn er ist weder antiisraelisch noch antisemitisch. Wir halten (Leserbrief in tachles) zudem fest, dass diese Gremien, die damit die Besatzung legitimieren wollen, nicht in unserem Namen und nicht im Namen aller JüdInnen in der Schweiz sprechen, auch nicht, wenn Sie das Hilfswerk HEKS (Inserat) oder andere Kritiker der Besatzung zu delegitimieren versuchen. Deutliche Wort zum Thema findet Avraham Burg, ehemaliger Sprecher der Knesset in der NZZ. Vgl auch die ausführliche und informative Kassensturzsendung zur Dattelproduktion und zu "Soda-Club".


Auf das jüdisch-arabische Friedensdorf Neve Shalom/Wahat al-Salam wurde ein Anschlag durch rechte jüdische Extremisten verübt. JVJP  solidarisiert sich mit den Opfern und verweist auf politische Hintergründe (Medienmitteilung).


Angesichts des palästinensischen Hungerstreiks in israelischen Gefängnissen sandte JVJP einen Protestbrief an den Israelischen Botschafter S. Cohen und eine Solidaritätsadresse an die Hungerstreikenden und ihre Familien.


Der Staatsbesuch des israelischen Aussenministers Avigdor Lieberman, Chef der rechtsextremen Partei Israel Beiteinu, ist Anlass für JVJP an Bundesrat Didier Burkhalter einen Brief zu schreiben und diesen aufzufordern, im Gespräch mit Lieberman die Schweizer Haltung bezüglich der jüdischen Siedlungen im besetzten Gebiet und der antidemokratischen Tendenzen in der israelischen Politik unmissverständlich zum Ausdruck zu bringen. In der Antwort von Bundesrat Burkhalter befinden sich bemerkenswerte Parallelen wie z.B. das Anliegen eines gerechten Friedens. 


EJJP, der europäische Dachverband dem JVJP angehört, stellt sich in einer Medienerklärung gegen die drohenden antidemokratischen Gesetze in Israel. 


Prof. Gadi Algazi, der in Zürich als Experte zu den nicht anerkannten Beduinischen Dörfern sprach (siehe nachfolgenden Block), hielt in Berlin ein ausführliches Referat. Dieses Referat kann hier gehört werden, ebenso wie die Diskussion dazu.


Zur Situation nicht anerkannter israelischer Beduinendörfer am Beispiel von Al Arakib fand in Zürich am 27. Oktober 2011 eine sehr prominent besetzte Podiumsveranstaltung statt. Beteiligte waren Prof. Gadi Algazi, Hit’habrut-Tarabut (arabisch-jüdische Bewegung für sozialen und politischen Wandel), Historiker und soz.polit. Aktivist, Dr. Awad Abu Freih, Coordinator of Recognition Now, Spokesman of Alaraqib, Departementsleiter Sapir College, Aaron Abromovich, RA, ehemaliger Generaldirektor der Jewish Agency (1999–2001), des israelischen Justizministeriums (2001–2006) und des Aussenministeriums. Hier ist die Präsentation im Vortrag von Dr. Awad Abu Freih (1. Teil 2. Teil 3. Teil),  sowie Fotos 1 und 2 zu Zerstörungen in El Arakib. Der Bulldozzer im 3. Foto ist auch mit "KKL" also Jüdischer Nationalfonds beschriftet. Medienberichte zur Veranstaltung befinden sich hier und hier. Das Thema wurde in Schweizer Medien aufgegriffen (Artikel 1 und Artikel 2). 


Das Kulturfestival "Culturescapes" bringt 2011 Kulturproduktionen und Kulturschaffende verschiedener Sparten aus Israel in Schweizer Städte und Dörfer. Rund um Culturescapes hat sich eine kontroverse Debatte entzündet. Das Festival, gut dotiert mit öffentlichen Geldern aus Israel und patroniert von der Schweizer Bundespräsidentin, bietet der israelischen Regierung die gewünschte Plattform für eine Imagepolitur. Können regierungs- und gesellschaftskritische kulturelle Auftritte auf einer Bühne wie jener von Culturescapes bestehen? Oder muss sie verlassen werden, um politische Veränderung zu bewirken, wie es die Palestinian Campaign for the Academic and Cultural Boycott of Israel (PACBI) fordert? Welche Rolle spielen Kulturinstitutionen und Kulturschaffende im Spannungsfeld von Kultur, Macht und Politik?

Das Forum für Menschenrechte in Israel/Palästina organisiert zu diesen Fragen kontradiktorische Veranstaltungen in Basel (13.9.), Zürich (20.9.) und Bern (21.9.), siehe Flyer.


Mit ihrer Medienmitteilung fordert die "Jüdische Stimme" den Bundesrat auf, die Anerkennung des Staates Palästina in der bevorstehenden UNO-Abstimmung zu unterstützen.  Die Schweiz dürfe sich im Einklang mit ihrer Rolle der aktiven Neutralität sich nicht durch Stimmenthaltung aus der Verantwortung stehlen. Dem ging die Antwort von Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey auf den „OffeneN Brief“ von JVJP an den Gesamtbundesrat voraus. Auch der Dachverband European Jews for a Just Peace EJJP, dem JVJP angehört, hat eine Stellungnahme zu Anerkennung verfasst.


Israel schikaniert regelmässig FriedensaktivistInnen. European Jews for a Just Peace, EJJP, der Föderativverband dem auch JVJP angehört, verurteilt dies, aber auch die internationale Gehilfenschaft angesichts der neusten Fälle in einer Erklärung.


„Offener Brief“ von JVJP an den Gesamtbundesrat. Darin ersucht JVJP, dass sich die Schweiz in der bevorstehenden UNO-Debatte für die Anerkennung eines palästinensischen Staates in der Westbank und im Gazastreifen mit der Hauptstadt Ost-Jerusalem verwendet. Eine solche Anerkennung ist dem Ziel einer dauernden gerechten Friedenslösung im Nahen Osten förderlich.


Die Wochenzeitung WoZ legte als kommerzielle Beilage eine BDS-Zeitung mit äusserst fragwürdigen  Formulierungen bei, was eine heftige Kontroverse auslöste.  Anderseits pflegen offizielle jüdische Organisation  jegliche Kritik an der israelischen Politik als antisemitisch zu denunzieren und erweisen damit dem Kampf gegen den realen Antisemitismus einen  Bärendienst.  

JVJP publizierte in der WoZ eine  differenzierte Stellungnahme zur Debatte. 


Die Jüdische Stimme ist am 17. Januar 2011 dem Forum für Menschenrechte in Israel/Palästina beigetreten Das Forum ist eine Arbeitsgruppe von Amnesty International Schweiz, Caritas Schweiz, cfd – Die feministische Friedensorganisation Schweiz, GSP Schweiz, Fachstelle OeME Bern-Jura-Solothurn, Hilfswerk der Evangelischen Kirche Schweiz HEKS Schweiz, Horyzon Schweiz, Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden zwischen Israel und Palästina und PS Basel.

Das Forum engagiert sich für die Einhaltung der Menschenrechte in Israel und in Palästina und unterstützt völkerrechtliche Ansätze zur Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts.


Das Beduinendorf Al Arakib im Negev ist eines von mehr als vierzig vom Staat Israel nicht anerkannten Beduinendörfern. Das Dorf wurde in den letzten zwei Jahren von der israelischen Polizei bereits zwanzig Mal zerstört – letztmals im Mai - und die EinwohnerInnen vertrieben. Der Jüdische Nationalfonds (Keren Kajemet Le-Israel, KKL) soll im Gebiet des Wohn- und Landwirtschaftland des Dorfes einen Wald pflanzen. Im Zusammenhang mit den Vorgängen in Al Arakib hat die Jüdische Stimme an die Vertreter des Jüdischen Nationalfonds in der Schweiz einen offenen Brief geschrieben und darin um eine Stellungnahme gebeten. Weitere Briefe gingen an den israelischen Botschafter in der Schweiz mit einem Protest und an den Schweizer Botschafter in Israel, mit der Bitte, bei den israelischen Behörden in dieser Sache vorstellig zu werden. Der Jüdische Nationalfonds KKL Schweiz hat in einer kurzen Antwort die Vorwürfe zurückgewiesen und Aussagen gemacht, die nicht richtig sind. Die Einzelheiten sind in unserer offenen Replik nachzulesen.

Die Jüdische Stimme plant im Herbst eine Veranstaltung zum Thema Al Arakib.

Zur aktuellen Situation in Al Arakib ein Bericht des Negev Coexistence Forum www.dukium.org/modules.php?name=News&file=article&sid=832.

Hintergrundmaterialien zur Situation in Al Arakib finden sich in Newsletter 52.

Siehe auch: Open Letter to JNF: Equal Rights, Sustainable Development for Negev, Not Dispossession of Bedouin!   [The Alternative Information Center (AIC)]


Aktivitäten vor 2011 finden sich in der Dokumentation